Links & Downloads zum Thema Schutzrechte
An dieser Stelle finden Sie weiterführende Links rund um das Thema Schutzrechte, Patent, Gebrauchsmuster, Marken & Design.
Antworten auf häufig gestellte Fragen finden Sie darüber hinaus in unseren FAQ und ergänzende Broschüren auf den Seiten unseres Kooperationspartners, dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Gerne stehen wir Ihnen darüber hinaus auch persönlich für Ihre individuellen Fragestellungen zur Verfügung. Sprechen Sie uns an!
Online-Recherchedatenbanken
Sie wollen herausfinden, wie nah Ihre Marken-, Design- oder Patent-Idee an bereits eingetragene Schutzrechte kommt? Für einen ersten Überblick eignen sich die hier aufgelisteten Links. Bei einer komplexeren Schutzrechtsrecherche unterstützt Sie gerne das erfahrene InnoWi Team.
DEPATISnet
Die kostenlose Patentdatenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) bietet einen einfachen Einstieg in die Recherche nach deutschen und internationalen Patenten. Die Basisrecherche ermöglicht einen schnellen Zugang in deutscher Sprache. Mit der erweiterten Recherche lassen sich auch durch Schutzrechtsneulinge komplexerer Recherchen durchführen. Der Ikofax-Modus richtet sich wiederum an Expertinnen und Experten und wird u. a. von der InnoWi genutzt.
DPMA Register
Das Register des Deutschen- Patent und Markenamtes gibt Auskunft über den Rechts- und Verfahrensstand deutscher Schutzrechte, z. B. ob ein Patent noch in Kraft ist.
Über die „Basisrecherche Marken“ beim Deutschen Marken- und Patentamt lassen sich deutsche Marken, Unionsmarken und international registrierte Marken recherchieren. Auch Ähnlichkeitsrecherchen zu z. B. Firmenlogos sind hier möglich. Die „Basisrecherche Design“ ist auf derselben Seite zu finden.
Espacenet
Die Datenbank des Europäischen Patentamtes ermöglicht den Zugang zu weltweiten Patenten. Internationale Dokumente lassen sich hier mit einem Klick maschinell übersetzten. Über die „Erweiterte Suche“ lassen sich komplexe Suchabfragen erstellen. Die Suchergebnisse werden sehr komfortabel auf der Webseite dargestellt. Die Nutzung ist kostenlos.
Europäisches Patentregister
Das Register des Europäischen Patentamtes gibt Auskunft über den Rechts- und Verfahrensstand europäischer Patentanmeldungen. Bei internationalen Patenten wird jeweils auf die nationalen Patentämter verlinkt.
TM view
Mit dieser kostenlosen Datenbank lässt sich weltweit nach eingetragenen Marken suchen. Über die „Erweiterte Suche“ kann die Suche z. B. auf aktive Marken und die relevanten Gebiete beschränkt werden. TIPP! Wird im Suchfeld der Modus „Enthält“ auf „Unscharfe Suche“ geändert, werden auch Marken mit ähnlicher Schreibweise oder Klang gefunden.
eAmbrosia
Im Register der Europäischen Kommission finden sich Namen von eingetragenen landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Lebensmitteln sowie Wein und Spirituosen, die in der gesamten EU registriert und geschützt sind.
Weiterführende Informationen
Weiterführende Informationen z. B. zur Anmeldung von Schutzrechten, Schulungsmaterialien, Formulare und vieles mehr stellen die zuständigen Behörden und Verbände zur Verfügung:
DPMA – Deutsches Patent- und Markenamt
Zuständige Organisation des Bundes für den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland. Das DPMA kooperiert regional mit der InnoWi GmbH Bremen und anderen bundesweiten Patentinformationszentren (PIZ).
EPO – Europäisches Patentamt
Das Europäische Patentamt ist eine zwischenstaatliche Organisation, in der die europäische Patentübereinkunft umgesetzt wird. Neben den Mitgliedsstaaten der EU ist das Amt für viele weitere Staaten Europas zuständig. Die Listen der Mitglieds-, Erstreckungs- und Validierungsstaaten finden Sie hier.
EUIPO – Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum
EUIPO ist die Behörde für Marken- und Designschutz der Europäischen Union.
WIPO – World Intellectual Property Organization
Die Weltorganisation für geistiges Eigentum verwaltet als Teilorganisation der Vereinten Nationen die internationalen Vereinbarungen zum geistigen Eigentum. Unter anderen sind hier die Vertragspartner der internationalen Patentanmeldung PCT aufgelistet. Zu den PCT-Vertragsstaaten.
PIZNET
Das PIZNET ist der Dachverband der deutschen Patentinformationszentren (PIZ). Hier finden Sie die Kooperationspartner des Deutschen Patent- und Markenamtes – als regionale Anlaufstellen rund um das Thema Schutzrechte.
TransferAllianz e. V.
Der Deutsche Verband für Wissens- und Technologietransfer vereinigt bundesweit Universitäten, Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Patentverwertungsagenturen in einem Netzwerk. Über den Invention Store werden die neuesten, schutzrechtlich gesicherten Technologieangebote der über 200 Mitglieder beworben. Eine Übersicht aller aktuell patentierten Technologieangebote aus den von der InnoWi GmbH betreuten Hochschulen und Forschungseinrichtungen finden Sie hier.
Förderprogramme in Deutschland und Europa
WIPANO
Das Förderprogramm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz fördert kleine und mittlere Unternehmen sowie die öffentliche Forschung bei der Sicherung und Verwertung von Innovationen.
Die Bremer InnoWi GmbH ist qualifizierter Dienstleister für das WIPANO Förderprogramm und berät bei der Beantragung. Mehr dazu.
KMU-Fonds
Die Förderung durch das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) aus Europa. Gefördert werden Gebühren für Marken, Designs und Patente. Für die Vorabdiagnosen von Rechten des geistigen Eigentums (IP Scan) werden 90 Prozent der Kosten erstattet.
Die geförderte Dienstleistung IP Scan kann nur von akkreditierten Dienstleistern, wie der InnoWi GmbH, angeboten werden. (Stand: 12/2022)
Kontakte zu Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten, Patentanwältinnen und Patentanwälten
Die InnoWi GmbH bietet keine rechtliche Beratung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) an. Eine geeignete Kanzlei finden Sie über die folgenden Verzeichnisse:
Patentanwaltsregister
Das bundesweite amtliche Patentanwaltsverzeichnis der Patentanwaltskammer enthält die Kontaktdaten sämtlicher in Deutschland zugelassenen Patentanwältinnen und Patentanwälte. Informationen zur jeweils fachlichen Spezialisierung finden Sie auf den im Register verknüpften Seiten der jeweiligen Kanzleien.
Rechtsanwaltsregister
Im bundesweiten amtlichen Anwaltsverzeichnis der Rechtsanwaltskammer finden Sie die in Deutschland zugelassenen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, z. B. für Fragestellungen zum gewerblichen Rechtsschutz.